Offener Brief an die regionalen Schulleitungen, sämtliche Schulverwaltungsbehörden wie Schulämter, Regierungspräsidien sowie das Kulturministerium

Wie Sie sicherlich wissen, hat die Gesundheitsministerkonferenz beschlossen aus politischen Gründen allen 12- bis 17-jährigen Schülern ein Impfangebot an den Schulen zu machen. Wie wir aus vielen Gesprächen mit der Bevölkerung erfahren konnten, bereitet diese Impfung mit bedingter Zulassung, uns, der Basisdemokratischen Partei, wie auch vielen Eltern ernstzunehmende Sorgen. Wissenschaftliche Studien belegen, dass Geimpfte und Ungeimpfte gleichermaßen ansteckend sind, Kinder und Jugendliche kaum erkranken und von ihnen keine Gefahr ausgeht.

Es ergeben sich daher folgende Fragen, um deren Klärung wir dringend bitten: 

  1. Sind Corona-Kinderimpfungen mit bedingter Zulassung nach den Sommerferien auch an Baden-Württembergs Schulen geplant? Wenn ja, wann sollen diese stattfinden?
  2. Werden die Eltern rechtzeitig und vor den Kindern informiert? Wird das Einverständnis der Eltern vorausgesetzt?
  3. Wer wird im Falle eines Impfschadens die Haftung übernehmen?
  4. Welche wissenschaftlichen Studien legen Sie dieser geplanten Impfung zugrunde?

 

Wir bitten darum, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und bedanken uns im Voraus für Ihre schnelle und fundierte Antwort.

Mit basisdemokratischen Grüßen

dieBasis Presse Redaktion Landesverband Baden-Württemberg

Offener Brief an die regionalen Schulleitungen, sämtliche Schulverwaltungsbehörden wie Schulämter, Regierungspräsidien sowie das Kulturministerium

Wie Sie sicherlich wissen, hat die Gesundheitsministerkonferenz beschlossen aus politischen Gründen allen 12- bis 17-jährigen Schülern ein Impfangebot an den Schulen zu machen. Wie wir aus vielen Gesprächen mit der Bevölkerung erfahren konnten, bereitet diese Impfung mit bedingter Zulassung, uns, der Basisdemokratischen Partei, wie auch vielen Eltern ernstzunehmende Sorgen. Wissenschaftliche Studien belegen, dass Geimpfte und Ungeimpfte gleichermaßen ansteckend sind, Kinder und Jugendliche kaum erkranken und von ihnen keine Gefahr ausgeht.

 

Es ergeben sich daher folgende Fragen, um deren Klärung wir dringend bitten:

 

  1. Sind Corona-Kinderimpfungen mit bedingter Zulassung nach den Sommerferien auch an Baden-Württembergs Schulen geplant? Wenn ja, wann sollen diese stattfinden?
  2. Werden die Eltern rechtzeitig und vor den Kindern informiert? Wird das Einverständnis der Eltern vorausgesetzt?
  3. Wer wird im Falle eines Impfschadens die Haftung übernehmen?
  4. Welche wissenschaftlichen Studien legen Sie dieser geplanten Impfung zugrunde?

 

Wir bitten darum, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und bedanken uns im Voraus für Ihre schnelle und fundierte Antwort.

 

Mit basisdemokratischen Grüßen

 

dieBasis Presse Redaktion Landesverband Baden-Württemberg

Offener Dankesbrief an die Ständige Impfkommission unter Vorsitz von Prof. Dr. Thomas Mertens und die Kinderärzte im Stadtkreis Baden-Baden und Landkreis Rastatt, welche der Nichtimpfempfehlung der STIKO gegen Corona von Kindern und Jugendlichen folgen

Rastatt/Baden-Baden, 13.07.2021

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Mertens, sehr geehrte Mitarbeiter der STIKO, sehr geehrte Kinderärztinnen und Kinderärzte im Kreis Rastatt Baden-Baden,

der Kreisverband Rastatt Baden-Baden der Basisdemokratischen Partei Deutschlands, kurz dieBasis, begrüßt sehr, dass Sie und ihre Mitarbeiter bisher einen kühlen Kopf bewahrt und in der aktuellen Coronakrise bedächtig vorgegangen sind. Wie auch Ihnen liegt uns das Wohl unserer Kinder besonders am Herzen, denn wir wissen, dass sie die Zukunft sind und diese, auch noch für die meisten von uns, gestalten werden.

Wir danken Ihnen, der Ständigen Impfkommission, ausdrücklich dafür, dass Sie als Expertinnen und Experten bisher keine Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ausgesprochen haben.

Ebenso danken wir Ihnen, liebe Kinderärztinnen und Kinderärzte dafür, dass Sie, auch entgegen vieler Kolleginnen und Kollegen, dieser Nichtimpfempfehlung der STIKO folgen. Mit ihrer jetzigen behutsamen Vorgehensweise sorgen Sie außerdem dafür, dass ihre Patientinnen und Patienten auch nach Corona weiterhin gerne und voller Vertrauen in ihre Praxen kommen werden.

Kinder und Jugendliche bedürfen des besonderen Schutzes. Das Risiko eines schweren Corona-Verlaufs ist für sie äußerst gering, die Notwendigkeit einer experimentellen Impfung, deren Folgen zum aktuellen Zeitpunkt nicht vollumfänglich abschätzbar sind, damit nicht gegeben. Für uns stehen der Nutzen und das Risiko besonders für diese Altersgruppe in keinem Verhältnis zueinander.

Insbesondere die Absicht der CDU, den Impfdruck gegenüber Kindern nach den Sommerferien zu verschärfen, wie es zuletzt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gefordert hat, erfüllt uns und zahlreiche Eltern mit großer Sorge.

Deshalb danken wir Ihnen als Basisdemokratische Partei, aber auch als Eltern, Großeltern, Urgroßeltern, Tanten, Onkel für ihr großes Engagement für unsere Kinder.

Die Basisdemokratische Partei, welche am 08.07.21 offiziell zur Bundestagswahl zugelassen wurde, mit ihren zum aktuellen Zeitpunkt 25.000 Mitgliedern, Tendenz weiter steigend, setzt sich auch weiterhin für eine freie Impfentscheidung ein.

Wir wünschen Ihnen viel Kraft für die nächsten Monate und hoffen, dass Sie weiterhin ihrer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe von größter Bedeutung objektiv und mit gutem Gewissen nachkommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

dieBasis KV Rastatt Baden-Baden

                                                       Presse dieBasis KV Rastatt Baden-Baden

 presse@dieBasis-ra-bad.de

https://diebasis-ra-bad.de/

Offener Brief zur Intensivbettenauslastung und Intensivbettenabbau im Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden

an die Träger und Betreiber der Kliniken Mittelbadens

an die Stadtverwaltungen Rastatt, Baden-Baden und Bühl

an das Gesundheitsamt des Landkreises Rastatt

Werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Träger der Klinken, der Stadtverwaltungen und des Gesundheitsamtes,

ein Bericht des Bundesrechnungshofes an den Haushaltsausschuss des Bundestages, der von BILD, FOCUS u. a. kolportiert wird, legt manipulierte Zahlen zahlreicher Krankenhäuser offen, die zur Erschleichung von staatlichen Ausgleichszahlungen an die betreffenden Einrichtungen führten. Dabei spielen die Statistiken der Deutschen interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) eine wichtige Rolle, die die Manipulation deutlich machen.

Danach wurden in vielen Häusern im Zusammenhang mit der gesetzlichen Verordnung der Bundesregierung vom September 2020, wonach bei einer Intensivbettenauslastung von über 75% staatliche Unterstützung erfolgt, die Kapazitäten ihrer Intensivbetten teilweise um die Hälfte reduziert und an die tatsächlichen Belegungen mit Intensivpatienten angepasst, damit die Auslastung nicht nur 75% übersteigt, sondern sich mitunter auf bis zu 100% erhöht.

Als Folge flossen staatliche Gelder und es entstand der Eindruck einer dramatischen Notlage, die von der offiziellen Politik genutzt wurde, weiterhin Panik zu verbreiten und ihre Lockdown-Maßnahmen gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen.

 Auf diese Weise entstand für die Gesellschaft ein doppelter Schaden.

Einmal wurden Steuergelder aufgrund künstlich hochgetriebener Auslastungszahlen aufgewendet, zum anderen erschien die Corona-Krise weiterhin virulent, was zur Aufrechterhaltung der Einschränkungen beitrug, obwohl in Wahrheit die Intensivbettenbelegung im zurückliegenden Jahr konstant und zum Teil sogar rückläufig war, es also keinen tatsächlichen Notstand gab, der eine Dramatisierung der Lage zulässt.

Diese skandalösen Zustände, die die Öffentlichkeit bewusst in die Irre führen, veranlassen uns, den Kreisverband Rastatt/Baden-Baden der basisdemokratischen Partei Deutschland, bei Ihnen mit diesem offenen Brief anzufragen, ob und inwieweit es in den Kliniken Mittelbadens zu einem ähnlichen Vorgehen in der Manipulation der Auslastungszahlen von Intensivbetten gekommen ist. Wir möchten an die Transparenzpflicht gegenüber der Öffentlichkeit erinnern und bitten um eine offizielle und zeitnahe Stellungnahme.

 dieBasis KV Rastatt/Baden-Baden 

presse@dieBasis-ra-bad.de
www.dieBasis-ra-bad.de